§ 1
Geltungsbereich
(1) Das FORUM für SAP erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
Bedingungen des Kunden erkennt das FORUM für SAP nicht an, es sei denn, er
hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn das SAP
FORUM in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des
Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen
Geschäfte der Parteien.
§ 2
Anzeigenschaltungen, Nutzung von Werbeflächen, Schaltung von
Firmendarstellungen, News u.ä.
(1)
"Anzeigenauftrag" ist der entgeltpflichtige Vertrag über die Veröffentlichung
einer oder mehrerer Personalanzeigen, Firmenprofile (Selbstdarstellungen einer
Unternehmensberatung, Firma etc.), News, Banner etc. auf der Plattform des FORUM für SAP
zum Zwecke der Verbreitung im Internet. Grundlage eines
Anzeigenauftrages sind alle innerhalb eines Anzeigenjahres erscheinenden
Veröffentlichungen. Mit Vertragsabschluß, spätestens mit dem Erscheinen der
ersten Veröffentlichung tritt die Laufzeit eines Anzeigenvertrages in Kraft.
(2) Angebote vom FORUM für SAP sind in jedem Fall freibleibend. Das FORUM für SAP
behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder
abzulehnen. Der Auftrag kommt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung des
Werbeauftrages durch Das FORUM für SAP, durch Einstellen in die
Internet-Plattformen www.dv-treff.de oder durch sonstige Erbringung des
Anzeigenauftrages zustande.
(3) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Anlieferung geeigneter
elektronischer Vorlagen. Der Auftraggeber hat unverzüglich zu prüfen, ob der
Anzeigenauftrag fehlerfrei veröffentlicht wurde. Eventuelle Mängel sind
unverzüglich nach Kenntnisnahme zu rügen. Der Auftraggeber hat in diesem Falle
Anspruch auf Ersatz in Form von unberechneten Korrekturen. Eine weitergehende
Haftung wird ausgeschlossen.
(4) Das FORUM für SAP behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge abzulehnen
oder anzunehmen. Das FORUM für SAP behält sich auch die Annahme einzelner
Anzeigenunterlagen (Grafik, Anzeigentext etc.) vor. Dies gilt insbesondere
dann, wenn die Anzeigenunterlagen strafbare oder rechtswidrige Inhalte
enthalten, die das Ansehen des FORUM für SAP schädigen können oder auf solche
verweisen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
(5) Die Beachtung des Wettbewerbsrechts sowie nationaler- und internationaler
Urheber- und sonstiger Schutzrechte bei der Gestaltung der Werbeinhalte und der
unter der Link-Adresse zu findenden Inhalte fällt in die alleinige
Verantwortlichkeit des Auftraggebers. Erhält das FORUM für SAP erst nach der
Auftragsbestätigung oder teilweiser Auftragsausführung Kenntnis über die
vorbezeichneten Umstände, ist das FORUM für SAP berechtigt, das
Auftragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Auftraggeber stellt Das FORUM für SAP
in allen diesen Fällen von eigenen Schäden und Ansprüchen Dritter frei.
(6) Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen oder zu bestimmten
Terminen wird keine Gewähr übernommen. Enthalten Anzeigenaufträge trotzdem
Platzvorschriften, so gilt der Anzeigenauftrag an sich unter allen Umständen
als verbindlich erteilt, auch wenn den Platzvorschriften nicht entsprochen
werden kann. Der Ausschluss von Mitbewerbern auf der Internet-Plattformen des
FORUM für SAP gilt als nicht vereinbart.
(7) Eine Anzeige, die nicht als solche erkennbar ist, kann vom FORUM für SAP
mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnet werden.
(8) Die Kosten für die Herstellung von Grafiken sowie Anzeigentexten sind in
den Anzeigenpreisen nicht enthalten, es sei denn, dies wurde ausdrücklich im
Angebot vereinbart.
(9) Eine Stornierung von fest erteilten Aufträgen ist möglich. Sie muß
schriftlich beim FORUM für SAP eingehen. Stornierungen vor
Schaltungsbeginn der Anzeige werden pauschal mit einer Bearbeitungsgebühr von
25% des Netto-Auftragswerts berechnet. Storniert der Auftraggeber während der
laufenden Insertion, berechnet das FORUM für SAP eine Stornierungsgebühr von
50% des noch nicht abgegoltenen Auftragswertes. Daneben wird der bis zum
Zeitpunkt der Stornierung abgegoltene Auftragswert mit dem angeglichenen
Rabattsatz in Rechnung gestellt. Der Nachweis, daß kein oder ein geringerer
Schaden entstanden sei, bleibt dem Auftraggeber unbenommen.
(10) Eine Zugriffsgarantie wird nicht gegeben. Ein Anspruch auf
Zugriffsauswertung besteht nicht.
(11) Bei Änderungen der Preisliste gelten die neuen Bedingungen auch für die
laufenden Aufträge, und zwar bei Preissenkungen sofort, bei Preiserhöhung
soweit der Auftraggeber nicht binnen einer Frist von 4 Wochen widerspricht.
(12) Die Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren
Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Auftraggeber an die Preisliste
vom FORUM für SAP zu halten. Die vom FORUM für SAP gewährte Mittlergebühr darf
an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
(13) Durch höhere Gewalt, Streik, Rechtsstreitigkeiten, Aussperrung oder
Betriebsstörungen begründete zeitweilige Unterbrechung der
Anzeigenveröffentlichung entbinden nicht vom Vertrag. In solchen Fällen
verlängert sich die vereinbarte Abnahmezeit entsprechend. Ansprüche auf
Schadensersatz bleiben ausgeschlossen, sofern das FORUM für SAP kein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last gelegt werden kann.
(14) Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die das
FORUM für SAP nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl
verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen.
(15) Die Abtretung oder der Weiterverkauf von Ansprüchen aus dem
Anzeigenvertrag durch den Auftraggeber ist nicht zulässig.
(16) Bei teilweiser Nichterfüllung eines Rahmenauftrages durch den Auftraggeber
muss dieser dem FORUM für SAP den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und
dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückerstatten.
(17) Das FORUM für SAP behält sich das Recht vor, Anzeigenkollektive
abzulehnen. Dieses Recht besteht auch für den Fall, dass das FORUM für SAP erst
nach der Auftragsbestätigung Kenntnis von dem Kollektiv erhält. Für die
Anwendung eines Konzernrabatts auf Tochtergesellschaften ist der schriftliche
Nachweis einer mindestens 50%igen Kapitalbeteiligung erforderlich.
(18) Bei Auftragserteilung über eine Agentur wird eine AE-Provision von 15 %
auf das Rechnungsnetto gewährt. Die angegebenen Preise sind Fixpreise.
Zahlungen sind spätestens 2 Wochen nach Rechnungserhalt netto Kasse fällig.
(19) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in gesetzlich
zulässiger Höhe erhoben. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens
bleibt vorbehalten. Das FORUM für SAP kann bei Zahlungsverzug die weitere
Ausführung des laufenden Anzeigenauftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und
für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter
Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist die das FORUM für SAP
berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen
weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel
von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender
Rechnungsbeträge abhängig zu machen oder den Auftrag fristlos zu kündigen.
§ 3
Links auf Seiten Dritter
Die
Internet-Angebote des FORUM für SAP enthalten Links zu Webseiten, die von
Dritten betrieben werden. Die Bereitstellung von Links zu externen
Web-Angeboten stellt keine Billigung des Materials auf solchen Websites dar und
impliziert keine Verbindung mit deren Betreibern. Auf die Inhalte und
Gestaltung der Web-Seiten, die über diese Links aufgesucht werden können, hat
das FORUM für SAP keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung.
Insbesondere distanziert sich das FORUM für SAP von jedweden Empfehlungen oder
Ratschlägen, die man über diese Seiten zu Erkrankungen oder zur Lebensführung
allgemein erhalten kann. Das FORUM für SAP weist ausdrücklich darauf hin, dass
diese auch mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden sein könnten und empfiehlt
dringend, sie zunächst mit dem Hausarzt zu besprechen. Hiermit distanziert sich
Das FORUM für SAP ausdrücklich von gelinkten Fremdangeboten und schließt
jegliche Gewähr/Haftung, die sich aus der Bereitstellung eines Links ergeben
sollte, aus.
§ 4
Technischer Betrieb
Eine
ununterbrochene Erreichbarkeit sowie die stetige Störungsfreiheit der
Internet-Plattformen kann aus technischen Gründen nicht zugesichert werden. Für
Störungen infolge von Serverausfällen, Leitungsproblemen oder Datenbankfehlern
kann keine Haftung übernommen werden. Der Nutzer ist sich darüber im klaren und
stellt den Betreiber von jeglichen Haftungs- oder Ersatzansprüchen frei.
§ 5
Datenbank-Aktivitäten
Nutzer der vom SAP
FORUM angebotenen Dienstleistungen können ihre Daten in den entsprechenden
Datenbanken von DAS FORUM für SAP eintragen. Ein Anrecht auf Aufnahme besteht
nicht. Das FORUM für SAP behält sich vor, eingetragene Datensätze ohne Angabe
von Gründen abzulehnen, wenn diese inhaltlich-qualitativen Mindeststandards
nicht genügen, pornographische, sittenwidrige, extremistische bzw.
verleumderische Inhalte aufweisen oder die Aufnahmekriterien nicht erfüllen.
Sofern ein Nutzer seine Daten in die jeweilige Datenbank einstellt, sichert er
ausdrücklich zu, dass alle übermittelten Daten korrekt sind und Rechte Dritter
nicht verletzen. Die Datenbank-Einträge fallen gänzlich in den
Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers. Er stellt das FORUM für SAP von
allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der übermittelten Inhalte
gegen das FORUM für SAP wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Dem
Nutzer steht es frei, seine Daten jederzeit wieder aus der Datenbank zu
entfernen bzw. entfernen zu lassen.
§ 6
Sonstiges
Der Betreiber kann
seine Dienste ohne Angabe von Gründen einstellen, ohne dass hieraus
irgendwelche Ansprüche gegen ihn hergeleitet werden können. Eine eventuelle
Vergütungspflicht der Kunden entfällt dann. Bereits gezahlte Gebühren werden
anteilig zurückerstattet.
§ 7
Abnahme, Eigentumsvorbehalt
Sofern keine der
Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer
Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom
Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung vom FORUM für SAP mit
Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
§ 8
Preise und Zahlung
(1) Das SAP
FORUM ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird mit
dem extra angegebenen Änderungsdatum wirksam. Die Preise sind Festpreise.
Soweit nicht die Hauptleistungspflicht betroffen ist, bestimmt das FORUM für SAP
die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem
Ermessen. Im Verzugsfall berechnet das FORUM für SAP Zinsen in Höhe von zehn
Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu
sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
(2) Gegen Forderungen vom FORUM für SAP kann der Kunde nur mit
unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie
der Einrede gemäß § 639 Abs. 1 BGB oder § 478 Abs. 1 BGB.
§ 9
Gewährleistung
(1) Der Kunde hat
das FORUM für SAP bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu
unterstützen.
(6) Eine Gewährleistung für die Kombinierbarkeit der vertragsgegenständlichen
Leistung mit Produkten und Leistungen Dritter ist ausgeschlossen.
§ 10
Haftung und Haftungsausschluss
(1) Für Schäden
haftet das FORUM für SAP nur dann, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit vom FORUM für SAP oder eines seiner Erfüllungsgehilfen
beruht.
(2) Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung
des FORUM für SAP auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) In jedem Fall ist die Haftung des FORUM für SAP auf einen Betrag in Höhe
von 2.500,-- EUR pro Schadensfall beschränkt.
(4) Soweit die Haftung des FORUM für SAP ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des FORUM für SAP.
(5) Die vom FORUM für SAP angebotenen Informationen und Dienste können
Ungenauigkeiten oder Fehler aufweisen. Aus der Veröffentlichung kann nicht
geschlossen werden, dss die verwendeten Bezeichnungen frei von gewerblichen
Schutzrechten sind. Der Betreiber macht keinerlei Zusicherungen hinsichtlich
Verläßlichkeit, Korrektheit, Qualität und Genauigkeit der angebotenen Inhalte
und abrufbaren Daten. Sie werden ohne Gewährleistung jeglicher Art zur
Verfügung gestellt. Der Betreiber schließt hiermit jegliche Gewährleistungen
hinsichtlich der gelieferten Informationen, Produkte und Dienste aus,
einschließlich aller Gewährleistungen hinsichtlich Eignung für einen bestimmten
Zweck, Eigentum und Nichtverletzung von Rechten Dritter. Sofern keine
vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Vertragspflichten oder
geltendem Recht vorliegt, ist der Betreiber nicht haftbar für irgendwelche
direkten, indirekten, strafrechtlichen, zufälligen oder Folgeschäden oder
andere Schäden einschließlich entgangenem Gewinn.
(6) Das FORUM für SAP übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der durch
Nutzer verfassten Beiträge. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass
seine Beiträge nicht gegen Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies
gilt sowohl für den direkt sichtbaren Teil des Beitrages wie auch für im
Beitrag enthaltene Links. Auf die Inhalte und Gestaltung der Webseiten, die
über diese Links aufgesucht werden können, hat das FORUM für SAP keinen
Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung. Insbesondere distanziert sich
das FORUM für SAP von jedweden Empfehlungen oder Ratschlägen, die man über
seine Webseiten zu Erkrankungen oder zur Lebensführung allgemein erhalten
könnte. Das FORUM für SAP weist ausdrücklich darauf hin, dass diese auch mit
Risiken und Nebenwirkungen verbunden sein könnten und empfiehlt dringend, sie
zunächst mit dem Hausarzt zu besprechen.
(9) Das FORUM für SAP untersagt hiermit ausdrücklich das Verfassen von
rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden und gegen die guten
Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenfalls ausdrücklich untersagt ist die
Verbreitung von Raubkopien. Sollte dem FORUM für SAP Beiträge solcher Art
auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser entfernt oder
korrigiert. Das FORUM für SAP behält sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder
ganz die Schreibberechtigung zu entziehen. Das FORUM für SAP ist nicht
verantwortlich für den Inhalt der Beiträge. Das FORUM für SAP gewährleistet
nicht die Identität der Verfasser, die Genauigkeit, die Vollständigkeit oder
die Verwendungsfähigkeit irgendwelcher Informationen. Die Beiträge drücken die
Meinungen der Autoren/Nutzer aus, die nicht notwendigerweise mit den Ansichten
des FORUM für SAP übereinstimmen. Die auf unserer Plattform erhaltenen
Kennwörter dürfen nicht an andere weitergeben werden. Das Kennwort eines
anderen, gleich wie man es erhalten hat, darf nicht auf unseren Plattformen
genutzt werden. Es ist verboten, die Plattform des FORUM für SAP und die hier
zugänglichen Daten zum Zwecke von Werbung, Spam, Kettenbriefen und ähnlichem zu
benutzen.
§ 11
Rechte Dritter
Sollte ein Dritter
die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch das FORUM für SAP
geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, das FORUM für SAP
unverzüglich schriftlich hierüber zu benachrichtigen.
§ 12
Datenschutz
(1) Das SAP
FORUM weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen
der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Das FORUM für SAP weist des
weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die
an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt und im üblichen Umfang zur
Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich
der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sog. Whois-Datenbanken.
(2) Das FORUM für SAP weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der
Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach
dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Der Kunde ist darüber informiert, dass der Provider das auf dem Webserver
gespeicherte Seitenangebot und u.U. auch weitere dort abgelegte Daten des
Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer im
Internet sind u.U. technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit
einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit
der von ihm ins Internet übermittelten, auf Web-Servern gespeicherten Daten
trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Die bei der Nutzung der Datenbank-Dienstleistungen vom FORUM für SAP
gespeicherten persönlichen Daten werden durch das FORUM für SAP nur mit
ausdrücklichen Genehmigung an jeweils spezifizierte Dritte weitergegeben. Jeder
Nutzer kann seinen Datensatz jederzeit wieder aus der Datenbanken entfernen.
§ 13
Schlussbestimmungen
(1)
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit dem
FORUM für SAP ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand,
ist Köln. Das FORUM für SAP ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an
seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die vom FORUM für SAP auf
der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge
und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen im
einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
(2) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des
Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung
eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende
Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zu Erreichung des gleichen
wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der
Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.
FORUM für SAP